Große Koalition beenden - Schwarz-Gelb verhindern! » CDU

Jürgen Rüttgers (CDU): Kompetenz entscheidet?

admin — Tue, 20 Apr 2010 06:50:05 +0000

Was ist eigentlich die Kompetenz von Jürgen Rüttgers (CDU), welche man aus diesem Plakat herauslesen soll:

Ich bin letztlich zu dem Schluss gekommen, dass dieses Bild aussagen soll:

Jürgen Rüttgers kann die Uhr lesen!

Das ist ja auch wichtig, denn er muss ja jederzeit wissen, wann er bei welchem Unternehmen einen bezahlten Termin hat. Zeit ist ja bekanntlich Geld…

“Die bürgerlichen Parteien können ja besser mit Geld umgehen”

admin — Fri, 05 Mar 2010 20:46:23 +0000

Diesen Quatsch hört man erstaunlicherweise immer wieder. Wie dies dazu passt, dass die schwarz-gelbe Regierung den Haushalt 2010 mit einer Rekordneuverschuldung von 80 Milliarden Euro beschließt, fragt sich wohl niemand. Zumal man problemlos einige Milliarden hätte einsparen können, wenn Angela Merkel (CDU) die mehr als anrüchige Klientelpolitik der FDP unterbunden hätte. Alleine ungefähr eine Milliarde haben wir beispielsweise dem unnötigen Steuergeschenk der FDP an die Hoteliers zu verdanken. Und ja, das verstehen die bürgerlichen Parteien in der Tat sehr gut: sich selbst und ihrer Klientel auf Kosten der Allgemeinheit die Taschen vollzustopfen und der Opposition im Falle eines Regierungswechsels einen katastrophalen Trümmerhaufen zu hinterlassen.

Damit es nicht ganz so schlimm endet. sollte man in Nordrhein-Westfalen im Mai am besten DIE LINKE wählen. Erstens würde so die Mehrheit von Schwarz-Gelb im Bundesrat gebrochen, zweitens wäre so eine große Koalition mit breiter Opposition (DIE LINKE, SPD, Grüne) sicher auch für NRW eine interessante Konstellation.

Ein perfides Spiel von Regierung und Medien: Die Hartz IV-Empfänger werden zu Sündenböcken für die ausbleibenden Steuersenkungen stigmatisiert

admin — Sat, 13 Feb 2010 09:42:03 +0000

Jens Berger analysiert in seinem Blog Spiegelfechter exzellent, wie Regierung und Medien daran arbeiten, die Hartz IV-Empfänger wegen des ergangenen Urteils aus Karlsruhe zum Sündenbock für die Unfinanzierbarkeit der von Schwarz-Gelb versprochenen Steuersenkungen zu machen. Dabei war jedem kritisch denkenden Bürger schon zuvor klar, dass nach den dreistelligen Milliardensummen zur Rettung von Bankstern und Spekulanten, der Abwrackprämie für die Metallindustrie und den zusätzlichen Ausgaben für das Kurzarbeitergeld in Kombination mit der in der zum Schluß der vorherigen Legislaturperiode eilig durchgedrückten Schuldenbremse keinerlei Spielraum mehr für Steuersenkungen besteht. Aber offenbar hoffte Schwarz-Geld Schwarz-Gelb, dass das Urteil aus Karlsruhe später kommt und man bis dahin vielleicht schon die größten Schweinereien auf Kosten der Ärmsten und Schwächsten bereits beschlossen und vom Tisch hätte, mit denen man die versprochenen Steuersenkungen finanzieren wollte. Denn schon vor der letzten Bundestagswahl hatte Martin Lindner (FDP) angekündigt, dass Schwarz-Gelb die geplanten Steuersenkungen auf der Ausgabenseite wohl durch eine Kürzung des ALG2-Regelsatzes um 30% auszugleichen gedenkt.

Gleichzeitig wird gegen das Bundesverfassungsgericht gehetzt, weil es dem Kurs des neoliberalen Raubbaus an Sozialstaat und Gesellschaft zumindest teilweise begrenzt. Bleibt die Frage, was das Bundesverfassungsgericht dafür kann, wenn die neoliberalen Lobbyisten des Großkapitals, insbesondere in den bürgerlichen Parteien, fortwährend verfassungswidrige Gesetze beschließen, wenn es um Sozialpolitik und Bürgerrechte geht.

Schwarz-Gelbe Klimapolitik in Nordrhein-Westfalen

admin — Fri, 11 Dec 2009 07:20:42 +0000

Was von der Klimapolitik von Schwarz-Gelb und der “Klima-Kanzlerin” zu halten ist, kann man derzeit sehr schön in Nordrhein-Westfalen beobachten, wo im Mai 2010 Landtagswahlen stattfinden:

In Düsseldorf demonstriert die dort regierende schwarz-gelbe Koalition dieser Tage ihre besondere Auffassung vom Umgang mit Rechtsprechung und Klimaschutz. Da das Oberverwaltungsgericht in Münster im September unter Berufung auf das Gesetz zur Landesentwicklung der Klage gegen den Bau eines Kohlekraftwerks in Datteln statt gegeben hatte, wollen die Christlich-Liberalen nun den störenden Klimaschutz einfach aus dem Gesetz streichen.

(…)

FDP und CDU springen damit dem Energiekonzern E.on bei, der bereits seit 2007 in dem westfälischen Städtchen an einem neuen 1050-Megawatt-Steinkohlekraftwerk baut. 1,2 Milliarden Euro sollen investiert werden. Die Dimensionen sind viel zu groß, um die reichliche Abwärme – der effektive elektrische Wirkungsgrad dürfte kaum über 44 Prozent liegen – nutzen zu können. Hinzukommt, dass das Kraftwerk jährlich zwischen fünf und sechs Millionen Tonnen des Treibhausgases CO₂ in die Luft blasen wird. Schließlich sind auch die anderen Emissionen nicht ohne: Mit mehreren Tonnen Blei, Cadmium, Quecksilber und Arsen, jeweils mehrere tausend Tonnen Stickoxide und Schwefeldioxid sowie einige hundert Tonnen der krebserzeugenden Feinstäube wäre pro Jahr zu rechnen.

Bei Campact kann man einen Appell an die Landesregierung unter Jürgen Rüttgers (CDU) in Düsseldorf unterschreiben, dieses Lex E.ON zu verhindern:

Während in Kopenhagen um den Klimaschutz gerungen wird, will die Landesregierung in NRW unter Jürgen Rüttgers einen zentralen Klimaschutz-Paragrafen streichen – damit E.on Europas größten Kohlemeiler bauen kann.

Ein fatales Signal für Kopenhagen: Wie wollen Kanzlerin Merkel und Umweltminister Röttgen die USA, China, Indien und Brasilien für ambitionierte Klimaschutz-Ziele gewinnen, wenn daheim Klimaschutzregeln für Konzerninteressen gestrichen werden? Stoppen Sie Rüttgers’ Kopenhagen-Sabotage!

Unterzeichnen ist angesagt!

Wichtige Fakten über Kristina Köhler, CDU

admin — Wed, 02 Dec 2009 08:09:05 +0000

Wer nicht auf das verlogene Geschwätz vieler Massenmedien hereinfallen will, welche die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) als ach so talentierten Nachwuchs der Union feiern, sollte folgende Artikel lesen:

Süddeutsche: Das schwarze Netz von Frau Doktor
Neue Rheinische Zeitung: “Hoffnungsstrahl” für die Rechten
Telepolis: Entschiedene Gegnerin Direkter Demokratie
Telepolis: Kristina Köhler, die künftige twitternde Ministerin

Da bleiben wirklich keine Fragen offen. Wie “gut”, dass das Familienministerium mit so einer unauffälligen Karrieristin dekoriert wurde, die offenbar kaum politische Ideen hat und für die wenigen Ideen noch vom rassistischen Hetzblog PI-News gefeiert wird…

Die Integrität der schwarz-gelben Regierungskoalition

admin — Tue, 27 Oct 2009 08:06:42 +0000

Es ist schon eine Chupze, welche Bilanztricksereien Schwarz-Gelb mit dem so genannten Schattenhaushalt geplant hatte, aber folgende Videos sind auch sehr hilfreich, um die – nicht vorhandene – Integrität der schwarz-gelben Führungsriege zu realisieren:

Wer hat sowas gewählt? Gibt es noch die Lobotomie in Deutschland und ist die für die Wähler von Schwarz-Gelb verpflichtend?

Spruch des Tages

admin — Fri, 04 Sep 2009 05:08:51 +0000

Weg ist der Dieter Althaus,
jetzt sieht die Merkel alt aus!

Irgendwie…

admin — Mon, 31 Aug 2009 18:41:45 +0000

…erinnert mich die ferngesteuerte Politiker-Puppe in diesem Musikvideo immer an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU):

Und der Rest der Szenen an das, was Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit unserem Land, unserem Volk und vor allem unserer Freiheit vor haben könnte…

Zitat des Tages

admin — Thu, 27 Aug 2009 06:55:18 +0000

Wer sich mit ausgebufften US-Managern anlegt, muss mehr auf dem Kasten haben als sich die Haare zu gelen.

Zwischenruf – Opel: Ausgetrickst! von Manfred Bleskin

PS: Mit der besten Empfehlung an den Wirtschaftsminister-Darsteller Karl-Theodor von und zu Guttenberg (CSU), von dem manche inzwischen behaupten, er sei ein Klon der politischen Frisurenträgerin und Zensurministerin Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Zitat des Tages

admin — Fri, 14 Aug 2009 20:26:51 +0000

(Bürgerliche) Politik ist die Kunst, die Menschen so elegant über den Tisch zu ziehen, dass die Reibungshitze als Nestwärme empfunden wird.