Was ist eigentlich die Kompetenz von Jürgen Rüttgers (CDU), welche man aus diesem Plakat herauslesen soll:
Ich bin letztlich zu dem Schluss gekommen, dass dieses Bild aussagen soll:
Jürgen Rüttgers kann die Uhr lesen!
Das ist ja auch wichtig, denn er muss ja jederzeit wissen, wann er bei welchem Unternehmen einen bezahlten Termin hat. Zeit ist ja bekanntlich Geld… 
Schlagworte:CDU, Jürgen Rüttgers, Kompetenz entscheidet, Landtagswahl NRW, Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Nordrhein-Westfalen, NRW
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Am 9. Mai 2010 werden wir in Nordrhein-Westfalen entscheiden, ob wir weiter von Parteien regiert werden wollen, welche die Lohnstückkosten in einem Hochpreisland wie Deutschland weiter in Konkurrenz zu China setzen. Wir werden dabei auch über die gesellschaftsschädliche Kopfpauschale abstimmen, die als eine Art Gesundheits-Hartz IV direkter als alle anderen neoliberalen Reformen dafür sorgen soll, dass Erwerbslose, Niedriglöhner und andere vom Bürgertum unerwünschte Menschen nach ihrer brutalstmöglichen Ausbeutung schnellstmöglich den Löffel abgeben. Das wußte selbst schon Bertolt Brecht:
Es gibt viele Arten zu töten.
Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen,
einem das Brot entziehen,
einen von einer Krankheit nicht heilen,
einen in eine schlechte Wohnung stecken,
einen durch Arbeit zu Tode schinden,
einen zum Suizid treiben,
einen in den Krieg führen usw.
Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.
Mögen die Wähler in Nordrhein-Westfalen dies bei der Stimmabgabe berücksichtigen und entsprechend handeln – indem sie der neoliberalen Einheitspartei CDUCSUFDPSPDGRÜNE die Stimme verweigern.
Schlagworte:9. Mai 2010, Bertolt Brecht, brutalstmögliche Ausbeutung, CDUCSUFDPSPDGRÜNE, China, Deutschland, Gesundheits-Hartz IV, Kopfpauschale, Landtagswahl NRW, Lohnstückkosten, neoliberalen Einheitspartei, Viele Arten zu töten
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Die SPD legte kürzlich ein Arbeitsmarktkonzept vor, mit dem sie angeblich so ein ganz klein bisschen von den Hartz-Gesetzen abweichen will. So wundert es dann auch nicht, wenn dieses “Arbeitsmarktkonzept” vorrangig aus Beschönigungen, Selbstlob und dem Festhalten am falschen Wirtschaftdenken daherkommt. Bei den NachDenkSeiten gibt es die passende Analyse zu dem wenig gehaltvollen SPD-Getöse, was wohl zumindest zum Teil auch dem Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen geschuldet sein dürfte. Auf mich wirkt die SPD wie ein Brandstifter, der unter Rot-Grün mit der Agenda 2010 das Haus Sozialstaat in Schutt und Asche gelegt hat und nun mit einem Eimer Wasser und einem Ziegelstein Löscharbeiten und Wiederaufbau zugleich leisten will – lächerlich!
Schlagworte:Agenda 2010, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktkonzept, Hartz-Gesetze, Rot-Grün, SPD
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Diesen Quatsch hört man erstaunlicherweise immer wieder. Wie dies dazu passt, dass die schwarz-gelbe Regierung den Haushalt 2010 mit einer Rekordneuverschuldung von 80 Milliarden Euro beschließt, fragt sich wohl niemand. Zumal man problemlos einige Milliarden hätte einsparen können, wenn Angela Merkel (CDU) die mehr als anrüchige Klientelpolitik der FDP unterbunden hätte. Alleine ungefähr eine Milliarde haben wir beispielsweise dem unnötigen Steuergeschenk der FDP an die Hoteliers zu verdanken. Und ja, das verstehen die bürgerlichen Parteien in der Tat sehr gut: sich selbst und ihrer Klientel auf Kosten der Allgemeinheit die Taschen vollzustopfen und der Opposition im Falle eines Regierungswechsels einen katastrophalen Trümmerhaufen zu hinterlassen.
Damit es nicht ganz so schlimm endet. sollte man in Nordrhein-Westfalen im Mai am besten DIE LINKE wählen. Erstens würde so die Mehrheit von Schwarz-Gelb im Bundesrat gebrochen, zweitens wäre so eine große Koalition mit breiter Opposition (DIE LINKE, SPD, Grüne) sicher auch für NRW eine interessante Konstellation.
Schlagworte:Angela Merkel, CDU, FDP, Haushalt 2010, Klientelpolitik, Rekordneuverschuldung, Schwarz-Gelb
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