Große Koalition beenden – Schwarz-Gelb verhindern!

Es dürfte klar sein, dass vor allem die CDU Internetsperren und Internetzensur befürwortet. Erst versuchte  Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit künstlich aufgebauschter Terrorhysterie, eine Legitimation dafür zu schaffen, scheiterte dabei aber wegen Widerständen aus der Bevölkerung kläglich. Dann holte man Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Boot und emotionalisierte mit dem Thema Kinderpornografie die öffentliche Debatte. Und als Zensursula schwächelte, ließ man Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seinen Senf dazugeben, der offenbar gerade in Umfragen ein paar Sympathiepunkte gesammelt hatte, auch wenn man sich fragt, für welche Leistung. Wieso ist eigentlich noch niemand auf die Idee gekommen zu hinterfragen, was zur Hölle eine Familienministerin und ein Wirtschaftsminister mit Kriminalitätsbekämpfung zu tun haben. Das wäre ganz klar die Zuständigkeit von Innenminister Schäuble, aber der ist ja inzwischen in der Öffentlichkeit verbrannt und bekommt mittlerweile sogar schon Gegenwind, wenn er nur die Uhrzeit ausspricht. Nicht umsonst soll Wolfgang Schäuble ja als EU-Kommissar nach Brüssel abgeschoben werden. Wir können sicher sein, dass ihm ein weiterer Zensurbefürworter aus den Reihen der CDU/CSU folgen wird…